BEITRAG VOM 18.01.2012

Der Generalsekretär der SPD Hessen, Michael Roth, hat die heute vom Hessischen Rundfunk veröffentlichten Umfrageergebnisse als „erfreuliche Halbzeitbilanz“ bezeichnet. „Der positive Trend für die hessische SPD aus den Dezemberumfragen hat sich klar verstärkt. Hessen ist in Wechselstimmung. 51 Prozent der Wählerinnen und Wähler wollen eine von der SPD geführte Landesregierung. Das bestätigt uns in unserem Kurs für mehr soziale Gerechtigkeit, sichere Arbeit und gute Bildung in Hessen. Die SPD ist in den zentralen Politikfeldern der ausgebrannten Landesregierung konzeptionell klar überlegen", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.

BEITRAG VOM 05.01.2012
Michael Roth (SPD): Wulff schadet Ansehen der Demokratie – Politik braucht einen Verhaltenskodex

Der Generalsekretär der SPD-Hessen hat im Nachgang des TV-Interviews mit Christian Wulff am Mittwochabend einen Verhaltenskodex in der Politik gefordert. „Das Verhalten des Herrn Wulff ist Wasser auf die Mühlen der Politikverdrossenen und Futter für Demokratieverächter. Wenn das Staatsoberhaupt einer Demokratie mit schlechtem Beispiel vorangeht, schadet das nicht nur dem Ansehen des Amtes des Bundespräsidenten sondern dem von Politik und Politikern im Allgemeinen“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden. Politiker seien freilich nicht ohne Fehl und Tadel, hätten jedoch eine Vorbildfunktion zu erfüllen. Dieser würde Wulff mit Nichten gerecht. "Es liegt vor allem an Herrn Wulff selbst zu beurteilen, ob und inwieweit er den zu Recht hohen Maßstäben, die an das Amt des Bundespräsidenten gelegt werden, angemessen zu entsprechen vermag.“

BEITRAG VOM 27.12.2011
Michael Roth (SPD): Bouffiers Freibrief für Merkel-Kritiker im "Arbeitskreis Rechtsruck"

Das heute veröffentlichte dpa-Gespräch mit Ministerpräsident Bouffier über den von CDU-Fraktionschef Christean Wagner organisierten "Berliner Kreis" der CDU wertet der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth als "Freibrief für die Merkel-Kritiker, die sich im neuen ,Arbeitskreis Rechtsruck' verbrüdern". "Ministerpräsident Bouffier bleibt damit eine treue Stütze des so genannten Stahlhelmflügels, der in der hessischen CDU schon immer tonangebend war", sagte Roth am Dienstag in Wiesbaden.